Stellungnahme

Stellungnahme vom 16. August 2018 zum BMG-Referentenentwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung

Stellungnahme vom 6. Juli 2018 anlässlich des Referentenentwurfs des Bundesministeriums für Gesundheit für ein Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz

Stellungnahme vom 20. Juni 2018 anlässlich der öffentlichen Anhörung zur Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe am 25. Juni 2018 im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages.

Stellungnahme vom 19. April 2018 zum Entwurf einer Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Pflegeberufe

Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages am 18.04.2018 zum Thema "Pflegepersonalmangel" zu Anträgen der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN.

Stellungnahme vom 12. Mai 2017 zum Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zu Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Krankenhausbereichen Ausschussdrucksache 18(14)249.2

Der BDPK formuliert in seiner Stellungnahme vom 24. April 2017 Änderungsbedarf zum vorliegenden Referentenentwurf. Bereits aktuell besteht in Kliniken ein hoher Aufwand, die abgefragten Daten bereitzustellen. Bei Erweiterung der Erhebungsmerkmale muss daher darauf geachtet werden, dass das Informationsbedürfnis im angemessenen Verhältnis zum Aufwand steht.

Stellungnahme des Bundesverbandes Deutscher Privatkliniken e.V. zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG)

Stellungnahme des BDPK vom 22. September 2016 zum Kabinettsentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen (PsychVVG).

Der BDPK begrüßt die mit dem Gesetzentwurf beabsichtigte Stärkung der Leistungen zur Teilhabe der gesetzlichen Rentenversicherung. Besonders die Klarstellung, dass es sich bei den Rehabilitationsleistungen um Pflichtleistungen handelt. Auch zu weiteren Aspekten im Gesetzentwurf nimmt der BDPK Stellung.