Ausgabe Mai 2023

 

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Kolumne Thomas Bublitz

Mit dem Gesetz „Digitale Rentenübersicht“ reagierte der Gesetzgeber 2021 auf die Kritik, dass bei der Beschaffung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation ein transparentes und nachvollziehbares Vergütungskonzept fehlt und die Einrichtungsauswahl durch den Träger der Rentenversicherung selektiv erfolgt. Die Lösung sollen die Verbindlichen Entscheidungen bringen, die diskriminierungsfreie, transparente und nachvollziehbare Regelungen für…

Krankenhausreform

In den bisherigen Entwürfen und den angekündigten Themenschwerpunkten der Reformkommission fehlen innovative Ideen zur Öffnung der Krankenhäuser für ambulante Leistungen. Der BDPK appelliert deshalb an die Beteiligten, dieses wichtige Thema auf die Agenda zu nehmen. Ansätze für mehr ambulante Leistungserbringung durch die Krankenhäuser sind bei der in der Umsetzung befindlichen Ausweitung der Leistungen im AOP-Katalog ebenso wie bei der…

BDPK-Geschäftsbericht 2022/2023 online

Rechtzeitig vor seiner Mitgliederversammlung am 9. Mai 2023 hat der BDPK seinen öffentlich zugänglichen Rechenschaftsbericht veröffentlicht. Darin werden die Schwerpunkte, Arbeitsweisen und Ergebnisse der Verbandstätigkeit erklärt und beschrieben. Der Bericht kann auf der BDPK-Homepage als Online-Version und als PDF abgerufen werden. Nach einem einführenden Lagebericht enthält der BDPK-Geschäftsbericht eine Übersicht zur Gesundheitsgesetzgebung…

Digitalisierung im Krankenhaus

Krankenhäuser sollen mit einem empfindlichen Zwangsgeld belegt werden, wenn sie IT-Standards nicht einhalten. Forderungen nach einer Aussetzung oder Fristverlängerung der entsprechenden gesetzlichen Regelungen ist der Gesetzgeber bisher nicht nachgekommen – obwohl es dafür viele gute Gründe gibt. Der „Digitalisierungsabschlag“ in Höhe von bis zu zwei Prozent auf jeden voll- und teilstationären Behandlungsfall wurde Ende des Jahres 2020 mit dem…

Kompendium zur Gründung von Privatkliniken

Der Landesverband der Privatkliniken in Hessen (VDPK) hat einen Leitfaden für die Gründung von Privatkliniken herausgegeben. Der kompakte Ratgeber ist als Online- und Printversion erhältlich und behandelt in fünf Kapiteln die zentralen Themen im Konzessions-, Vertrags-, Arbeits-, Datenschutz- und Steuerrecht. Erarbeitet wurde der Leitfaden zusammen mit der international tätigen Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Zielgruppen sind Gründerinnen…

Reha als Ausbildungsträger

Die Bundesregierung hatte in ihrem Koalitionsvertrag 2021 das Vorhaben formuliert, auch Reha-Einrichtungen als Ausbildungsträger zuzulassen. Doch obwohl sich der Pflegekräftemangel immer weiter zuspitzt, wurde die Umsetzung der politischen Zielvorgabe noch nicht in Angriff genommen. Schon die vorherige Bundesregierung hatte mit dem 2019 in Kraft getretenen Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) und im gleichen Jahr mit der Konzertierten Aktion…