Toxische Mischung - Kolumne von Thomas Bublitz

Um es direkt und klar zu sagen: Die deutschen Krankenhäuser und Reha-/Vorsorgeeinrichtungen brauchen einen Inflationszuschlag! Schnellstmöglich und unbürokratisch, ohne Vorbehalte und Einschränkungen. Bleibt dieser Zuschlag aus, wird in zahlreichen Kliniken buchstäblich das Licht ausgehen und die Gesundheitsversorgung vielerorts zusammenbrechen. Das kann und darf die Bundesregierung angesichts der ungewissen Pandemieentwicklung nicht riskieren – zumal es für einen sofortigen Inflationsausgleich gute Gründe und es beim Pflegebonusgesetz eine einfache Umsetzungsmöglichkeit gibt.

Unstrittig ist, dass die Pandemie zu enormen finanziellen Engpässen für die Kliniken geführt hat und dass die bisherigen hohen Erlösverluste im weiteren Verlauf dieses Jahres niemals ausgeglichen werden können. Trotzdem lässt man die Rettungsschirme auslaufen. Und wenn es dabei bleiben sollte, dass die Krankenhäuser ab 2023 wieder vier Wochen auf Zahlungseingänge warten müssen, werden in vielen Kliniken die Gehaltszahlungen auf der Kippe stehen. Nach aktuellem Stand für April 2022 erreicht die Inflationsrate mit 7,4 Prozent im zweiten Monat in Folge einen Höchststand und die Ökonomen rechnen mit einem weiteren Anstieg. Das ist für die Bürgerinnen und Bürger ebenso belastend wie für die Wirtschaft - für die Krankenhäuser und Reha-/Vorsorgeeinrichtungen ist das, zusammen mit den Pandemiebelastungen, eine toxische Mischung.

Denn während Energieunternehmen, Lebensmittelhandel und Pharmaindustrie die gestiegenen Rohstoff-, Herstellungs-, Personal- und Lieferkosten (auch an die Kliniken) weitergeben, fehlt den Kliniken aufgrund der geltenden Finanzierungssystematik eine Refinanzierungsmöglichkeit. Bei den Reha-Kliniken kommt noch hinzu, dass die Rentenversicherungsträger aktuell den größten Teil der nach dem Sozialdienstleister-Entschädigungsgesetz gewährten Zuschüsse zurückfordern. Das füllt die Kassen der Rentenversicherung während die Kliniken unter massiven Be- legungsrückgängen leiden.

Die Pandemie ist noch nicht überwunden und ein Wiederaufflammen im Herbst möglich, darauf weisen auch die Gesundheitsminister der Länder hin und fordern, dass wir uns schon darauf vorbereiten. Dazu ist es unverzichtbar, den Kliniken fi- nanzielle Sicherheit zu geben, damit sie leistungsfähig bleiben.